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Statement zur Polizeigewalt auf der Demonstration “Palestinian blood is not worthless" am 19. Oktober 2024

Am 19. Oktober 2024 demonstrierten ca. 3500 Menschen in Berlin Charlottenburg in Solidarität  mit Palästina. Sie forderten einen sofortigen Stopp des andauernden Genozids an den Palästinenser:innen. 

Rippenbruch, Nasenbruch und Kopfverletzungen durch Polizeigewalt 

Nach erstem Kenntnisstand wurden 30 Versammlungsteilnehmende von der Polizei brutal festgenommen, darunter mindestens zwei Jugendliche und zwei achtzehnjährige Heranwachsende. Die  Polizei wandte wiederholt, unverhältnismäßig und damit ungerechtfertigt massive Gewalt gegen  die Protestierenden an. Durch die Polizeigewalt wurden mehrere Versammlungsteilnehmende verletzt: Einem jungen Mann wurde durch die Anwendung eines Schlagstocks die Rippe gebrochen.  Einer Person wurde von einem Polizisten durch Schlag ins Gesicht das Nasenbein gebrochen.  Mehrere festgenommene Versammlungsteilnehmende, darunter ein Sechszehnjähriger, wurden  von der Polizei geschlagen und so brutal zu Boden gebracht, dass sie blutende Kopfverletzungen  von sich trugen.  

Die Dokumentation der Festnahmen und Polizeigewalt wurde durch unser Doku-Team erstellt, das  die Demo begleitete. Die Dokumentation beruht auf Augenzeugenberichten, Aussagen der Festgenommen, sowie Video-, Audio- und Bildmaterial, das uns allesamt vorliegt.

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Statement zur Polizeigewalt auf der Demonstration"Palestine resists. It started long before October 7th” am 06. Oktober 2024 in Berlin

Am 06. Oktober 2024 demonstrierten in Berlin-Kreuzberg mehr als 15.000 Menschen friedlich aus Solidarität mit Palästina. Die Demonstration wurde von 15 palästinensischen und pro-palästinensischen, auch jüdischen, Gruppen organisiert. Die Demonstrierenden forderten einen sofortigen Stopp des Völkermords in Gaza, sowie eine umgehende Einstellung  der Waffenlieferungen der Bundesregierung an Israel.

Schon in den Tagen vor der Demonstration wurde die Versammlungsfreiheit mehrerer Aktivst*innen eingeschränkt: So führte die Berliner Polizei fünf Hausdurchsuchungen bei  palästinensischen und Palästina-solidarischen Aktivist*innen durch. Die Polizei wandte bei den Hausdurchsuchungen ungerechtfertigter und unverhältnismäßiger Weise Gewalt an (Fixierung am Boden), brach Türen auf, wechselte Schlösser aus und beschlagnahmte Eigentum.

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Statement zur Polizeigewalt auf der Demonstration “Solidarität mit Palästina. Stoppt den Genozid. Keine Waffen für Israel” am 21. September 2024

Am 21. September 2024 demonstrierten in Berlin- Charlottenburg etwa 500 bis 600 Menschen friedlich aus Solidarität mit Palästina. Sie forderten ein Ende der deutschen Waffenlieferungen und des andauernden Völkermords.

Erneut stellen wir ungerechtfertigte oder unverhältnismäßige und damit rechtswidrige Polizeigewalt gegen die Demonstrierenden fest, insbesondere gegen Kinder und Jugendliche. Unser Dokumentationsteam fasst das Ausmaß der Polizeigewalt der Berliner Polizei auf der Basis von Augenzeugenberichten, Berichten von Betroffenen und Videodokumentation zusammen.

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Statement zur Polizeigewalt auf der Demonstration “Solidarität mit Palästina. Stoppt den Genozid. Keine Waffen für Israel” am 14. September 2024

Am 14. September 2024 demonstrierten ca. 1500 Menschen in Berlin Kreuzberg in Solidarität mit Palästina. Sie forderten einen Stopp der deutschen Waffenlieferungen und des andauernden Genozids. Nach erstem Kenntnisstand wurden sechs Versammlungsteilnehmende brutal von der Polizei festgenommen, darunter ein Achtzehnjähriger, sowie ein fünfzehnjähriger Jugendlicher.

Bei der Festnahme des Achtzehnjährigen ging die Polizei besonders brutal und gesundheitsgefährdend vor. Nach Augenzeugenberichten und zufolge mehrerer Videoaufnahmen stürmte die Polizei die Demonstration ohne Vorankündigung.

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Statement zur Polizeigewalt  auf der Demonstration “Palestinian liberation is an indigenous struggle” am 17. August 2024

Am 17. August 2024 versammelten sich am Moritzplatz ungefähr 1000 Protestierende mit der Forderung um ein Ende der Ausbeutung und des Massenmords an indigenen Gemeinschaften und des sofortigen Stopps des Genozids an den Palästinenser*innen. 

Wie bereits auf vorhergehenden Demonstrationen wandte die Berliner Polizei grundlos und unverhältnismäßig Gewalt gegen die Protestierenden an. Unser Dokumentationsteam hielt durch Zeug*innenaussagen, Bild- und Videomaterial das Ausmaß der Polizeigewalt gegen die Protestierenden fest. 

Nach erstem Kenntnisstand wurden 17 Versammlungsteilnehmende brutal von der Polizei festgenommen, darunter zwei Minderjährige.

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Statement zur Polizeigewalt  auf der Kundgebung “Stoppt den Genozid. Khan Younis Massaker” am 22. Juli 2024

Auf unserer Demonstration “FROM BERLIN TO GAZA: Resistance is justified when people are occupied!” am 13. Juli 2024 in Berlin Steglitz/Schöneberg wurden nach erstem Kenntnisstand 32 Versammlungsteilnehmende brutal von der Polizei festgenommen.

Unter den 32 Festgenommen waren fünf junge Männer unter 25 Jahren, acht Frauen* und drei Ordner:innen. Die Polizei wirkte mit willkürlicher und eskalierender Gewalt auf die Versammlungsteilnehmenden ein, so dass mehrere Demonstrant*innen zum Teil schwer verletzt wurden. Mindestens acht Versammlungsteilnehmende mussten im Krankenhaus behandelt werden, drei Teilnehmende wurden durch Polizeigewalt ohnmächtig; einer davon schwer verletzt. Der Schwerverletzte erlitt durch die Polizeigewalt eine Schädel-, Lendenwirbelsäulen- und Knieprellung.

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Statement zur Polizeigewalt auf der Demonstration “FROM BERLIN TO GAZA” am 13. Juli 2024

Auf unserer Demonstration “FROM BERLIN TO GAZA: Resistance is justified when people are occupied!” am 13. Juli 2024 in Berlin Steglitz/Schöneberg wurden nach erstem Kenntnisstand 32 Versammlungsteilnehmende brutal von der Polizei festgenommen.

Unter den 32 Festgenommen waren fünf junge Männer unter 25 Jahren, acht Frauen* und drei Ordner:innen. Die Polizei wirkte mit willkürlicher und eskalierender Gewalt auf die Versammlungsteilnehmenden ein, so dass mehrere Demonstrant*innen zum Teil schwer verletzt wurden. Mindestens acht Versammlungsteilnehmende mussten im Krankenhaus behandelt werden, drei Teilnehmende wurden durch Polizeigewalt ohnmächtig; einer davon schwer verletzt. Der Schwerverletzte erlitt durch die Polizeigewalt eine Schädel-, Lendenwirbelsäulen- und Knieprellung.

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The Fall of Fusion Festival: A Follow-up Response

Dear Fusion Festival Organizers,We, Palestinian artists and our allies, have read the latest Fusion Festival newsletter dated 05/20/2024. While it attempts to address some of our concerns, let us be unequivocally clear: Fusion’s position remains fundamentally flawed and deeply problematic. Here’s why:

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Statement zur Polizeigewalt auf der Demo “Stoppt den Gaza Genozid” am 22. Juni 2024

Auf unserer friedlichen Demo “Stoppt den Gaza Genozid” am 22. Juni 2024 in Berlin Prenzlauer Berg wurden nach erstem Kenntnisstand 41 Versammlungsteilnehmende brutal von der Polizei festgenommen. Darunter waren fünf Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren und ein 13 jähriges Kind. Von den Festgenommen waren 13 Frauen* und vier Ordner:innen. Zudem wurden mehrere Demonstrant:innen durch Polizeigewalt verletzt. Mindestens zwei Versammlungsteilnehmende mussten im Krankenhaus behandelt werden, mindestens zwei weitere Personen verloren Bewusstsein durch die Polizeigewalt.

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Offener Brief zur Polizeigewalt / Open letter on police violence

Wir sind alarmiert über die stetig zunehmende Polizeigewalt auf Versammlungen, die sich gegen die israelischen Militärangriffe auf Gaza, die genozidalen Handlungen des israelischen Militärs, sowie die dort verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit richten. Wir sind auch alarmiert, dass die Berliner Staatsgewalt ihren staatlichen Schutzpflichten nicht nachkommt, Versammlungsteilnehmer:innen die gewaltfreie Ausübung ihrer Versammlungsrecht zu gewähren.

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Der Niedergang der Fusion

Wir schreiben diesen Brief als Antwort auf die jüngsten Aussagen der Fusion in ihrem Newsletter über den anhaltenden Völkermord in Gaza. Wir lehnen ihre Position ab, die ein Apartheid-Regime legitimiert, das seit über 75 Jahren die systematische Unterdrückung der Palästinenser:innen betreibt. In Anbetracht solcher offensichtlichen Ungerechtigkeiten neutral zu bleiben, ist unentschuldbar, insbesondere von einer selbst proklamierten anti-nationalistischen Bewegung, die wir nicht nur unterstützt, sondern auch mit aufgebaut haben. Da wir über viele Jahre hinweg dazu beigetragen haben, dieses anti-nationalistische Ethos zu etablieren, finden wir die fehlgeleitete Unterstützung des Fusion-Festivals für einen ungerechten und unrechtfertigbaren Status quo besonders beunruhigend, insbesondere jetzt. Diese verdrehte Darstellung stellt auf unethische Weise Israel als unschuldige Partei dar und Palästina als den Initiator der Gewalt, ein Narrativ, das wir entschieden ablehnen.

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