Pressemitteilung: Breite und solidarische Unterstützung auf pro-Palästina Demonstrationen zum Tag der Nakba

Foto: Mathilde Babo

Palästina Spricht rief anlässlich des Tags der Nakba (“Katastrophe”) in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen und Kundgebungen am 15.05.2021 auf. Palästina Spricht ist eine politische, feministische und anti-rassistische Bewegung. Sie vereint palästinensische und nicht-palästinensische Individuen, Aktivist*innen sowie verschiedene Menschenrechtsgruppen in Deutschland.

In Berlin schlossen sich 15.000 Menschen der Demonstration von Palästina Spricht an.  Auch zahlreiche antirassistische und internationalistische Initiativen waren dem Aufruf gefolgt. In Berlin, am Ort der größten palästinensischen Diaspora-Gemeinde außerhalb der arabischen Welt, konnte so ein starkes Zeichen der internationalen Solidarität mit den palästinensischen Befreiungsbewegungen gesetzt werden.

In Frankfurt (5.000), Köln (3.000), Stuttgart (3.000), Kassel (600), Hamburg (600) und Freiburg (600) begleiteten ebenfalls Tausende die von Palästina Spricht veranstalteten Kundgebungen.

Dabei standen sowohl die Erinnerung an die Vertreibung der Palästinenser*innen und ethnische Säuberungen im Zuge des zionistischen Siedlungskolonialismus als auch der Protest gegen die derzeitige massive Gewalt gegen Palästinenser*innen, vor allem in Gaza und Jerusalem, im Mittelpunkt.

Die politischen Forderungen, die Palästina Spricht und ihre Verbündeten auf den Demonstrationen formulierten, sind folgende:

• Ein sofortiges Ende der Bombardierung von Gaza durch das israelische Militär

• Die Dekolonialisierung Palästinas und die Herstellung von gleichen Rechten für alle Menschen, die auf dem Gebiet des historischen Palästinas zwischen Mittelmeer und Jordan leben

• Das Rückkehrrecht für alle 1948 und 1967 geflüchteten Palästinenser*innen

• Das Ende der materiellen und ideellen Unterstützung der deutschen Bundesregierung von Kriegsverbrechen durch die einseitige Solidarität mit Israel

Auf den Demonstrationen und Kundgebungen wurden weiterhin deutliche Statements gegen jeglichen Antisemitismus oder Faschismus unter dem Vorwand der Palästinasolidarität vorgetragen.

Rund um die Veranstaltungen von Palästina Spricht kam es, ebenso wie bei anderen von palästinensischen Gruppen veranstalteten Demonstrationen und Kundgebungen in den letzten Tagen, in ganz Deutschland zu ungerechtfertigten Repressionen und Polizeigewalt. Eine Sprecherin von Palästina Spricht formulierte deshalb:

“Sowohl Polizei als auch Behörden versuchten zuletzt vehement den lauten Protest von Palästinenser*innen und solidarischen Menschen zu verhindern. Während Demonstrationen von Corona-Leugner*innen unbehelligt bleiben, werden vielerorts gezielt pro-palästinensische Versammlungen unter dem oft völlig unbegründeten Vorwand der Nichteinhaltung der Hygieneregeln aufgelöst. Vielmehr sorgte die Polizei durch unverhältnismäßiges Eingreifen erst dafür, dass Hygieneregeln auf den Demonstrationen und Kundgebungen nicht eingehalten werden konnten.”

Medien berichten derzeit nur sehr einseitig über die Demonstrationen und Kundgebungen, Polizeigewalt wird legitimiert und der starke und solidarische Protest ausgeblendet. Eine weitere Sprecherin von Palästina Spricht betonte:

“Gerade angesichts der jahrzehntelangen Unterdrückung und der andauernden Entrechtung gegenüber uns Palästinenser*innen ist es besonders wichtig, dass unser selbstorganisiertes Aufbegehren für Freiheit und ein Leben in Würde adäquat von den Medien repräsentiert wird.”

Kontakt für Presseanfragen und nähere Informationen: info@palaestinaspricht.de